Go Crush - Neue Leute kennen zu lernen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Die Go Crush GmbH, Senckenberganlage 31, 60325 Frankfurt am Main, bietet in der mobilen App MEET5 eine Kennenlernplattform an. Jeder auf MEET5 registrierte Nutzer kann sich verschiedenen Gruppen (max. 12 Nutzer) von anderen Nutzern anschließen oder eine neue Gruppe eröffnen und somit an einem Treffen in einem Restaurant teilnehmen. Als Nutzer gilt jede Person, die die angebotenen Dienstleistungen des Betreibers in der App in Anspruch nimmt. 

Für die Registrierung bei MEET5 gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB").

  1. Gültigkeit

  2. Leistungsumfang

  3. Vertragsabschluss

  4. Widerrufsrecht für Verbraucher

  5. Datenschutzbestimmung

  6. Beendigung der kostenlosen Mitgliedschaft

  7. Urheberrecht, Rechteeinräumung

  8. Pflichten des Nutzers

  9. Pflichten im Zusammenhang mit hochgeladenen Fotos

  10. Gewährleistung, Haftung

  11. Vertragsübernahme durch Dritte

  12. Schlussbestimmungen, Sonstiges

 

1. Gültigkeit

 

Die hier aufgeführten Geschäftsbedingungen regeln die Richtlinien, unter denen die Benutzung der mobilen App der Go Crush GmbH erfolgt. Die Geschäftsbedingungen finden auch dann Anwendung, wenn der Dienst von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt wird. Durch die Registrierung bei MEET5 erkennt der Nutzer an, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und verstanden zu haben und diese zu akzeptieren. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des Nutzers, die mit den Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, bedürfen der schriftlichen Einwilligung des Betreibers.

 

2. Leistungsumfang

 

a) Der Betreiber von MEET5 bietet in Form von einer App verschiedene Dienstleistungen an, die es Nutzern ermöglicht andere Nutzer im Rahmen eines Treffens in einem Restaurant oder bei anderen Freizeitangeboten kennenzulernen.

 

b) MEET5 ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.

c) Durch Angabe der E-Mail Adresse bzw. Inanspruchnahme der Connect Funktion durch den Nutzer ist es möglich ein nutzerspezifisches Konto anzulegen, auf welches mit allen (mobilen) Endgeräten zugegriffen werden kann.

 

d) Die Nutzung von MEET5 darf nur zu rein privaten, nicht-gewerblichen Zwecken erfolgen.

 

g) Ein Anspruch des Nutzers auf eine Mindestanzahl, einen Mindestumfang oder eine bestimmte Art, Form oder Qualität der Online-Services besteht nicht. Ebenso besteht kein Anspruch des Nutzers auf eine bestimmte Art, Form oder Qualität von MEET5 und/oder der Features. Der Betreiber von MEET5 ist jederzeit berechtigt, MEET5 und die auf MEET5 eingestellten Features ohne Angabe von Gründen anzupassen, zu ändern und zu ergänzen, wobei dies auf der Website und App bekannt gegeben wird. Der Betreiber von MEET5 behält sich das Recht vor, den Betrieb von MEET5 jederzeit, ohne Angabe von Gründen, einzustellen. Dadurch verfallen auch jegliche weitere Ansprüche des Nutzers, die in den AGB geregelt sind.

3. Vertragsabschluss, Vertragsbeginn, Preise

1.) Der Vertrag zwischen MEET5 und dem Nutzer kommt bei der kostenlosen Registrierung durch den Nutzer auf der mobilen App zustande. 
2.) Der Nutzer kann die kostenlose Registrierung durch Ausfüllen des Anmeldeformulars vornehmen. Alternativ kann er sich über die Connect-Funktion von dem Drittanbieter Facebook registrieren. Hierbei werden ausgewählte Daten aus den jeweiligen Profilen des Nutzers in die
MEET5 Datenbank übernommen.  Bei der Registrierung über die Connect-Funktion erklärt sich der Nutzer mit den Bedingungen des Drittanbieters einverstanden. 
3.) Die Nutzung des Dienstes ist in den Basisfunktionen kostenlos. Der Nutzer kann verschiedene Mehrwerte („Premium-Funktionen“) kostenpflichtig erwerben. Die jeweiligen Preise werden dem Nutzer klar und ersichtlich in der mobilen App vor dem endgültigen Erwerb angezeigt.
MEET5 behält sich das Recht vor diese Preise zu unbestimmten Zeitpunkten zu ändern. 
4.) Im Rahmen der Buchung von Premium-Funktionen für eine bestimmte Laufzeit, schließt der Nutzer ein Abonnement ab, das sich je nach dem vom Nutzer gewählten Zeitraum automatisch verlängert, sofern es der Nutzer nicht in der festgelegten Frist von 24 Stunden zum Ablauf des jeweiligen Zeitabschnittes kündigt. 
5.) Die  „In-App“ Käufe die
MEET5 anbietet, schalten exklusive Funktionen in der mobilen App frei. Die Zahlungen werden über Google Play oder den iTunes App Store abgewickelt, von denen Sie die Anwendung ursprünglich installiert haben. Sie können direkt in den App-Stores auf die geltenden In-App-Kaufregeln und –richtlinien zu greifen.

 

Die Registrierung und Nutzung von MEET5 ist kostenlos. Es gibt jedoch bestimmte Mehrwerte (Premium-Funktionen, aktuell noch nicht), die zahlenden Kunden vorbehalten sind.

Der Nutzer darf sich nur im eigenen Namen registrieren. Er muss über 18 Jahre alt und eine natürliche Person sein. Die bei der Registrierung angegebenen Daten müssen vollständig und wahrheitsgemäß sein. Die Registrierung unter einem Pseudonym oder einer fehlerhaften E-Mail Adresse ist nicht zulässig. Die persönlichen Zugangsdaten sind vom Nutzer vertraulich zu behandeln und dürfen Dritten nicht bekanntgegeben werden. Es darf pro Nutzer nur ein Benutzerkonto angelegt werden. Bestehende Benutzerkonten müssen gelöscht werden, bevor ein neues Benutzerkonto registriert wird.

Der Nutzer kann die kostenlose Registrierung durch Ausfüllen des Anmeldeformulars vornehmen. Alternativ kann er sich über Connect-Funktionen von Drittanbietern (z.B. Facebook-Connect) registrieren. Hierbei werden ausgewählte Daten aus den jeweiligen Profilen des Nutzers in die MEET5 Datenbank übernommen. Bei der Registrierung über die Connect-Funktionen erklärt sich der Nutzer mit den jeweiligen Bedingungen der Drittanbieter einverstanden und willigt ein, dass gewisse Daten in die MEET5 Datenbank übernommen werden. 

 

Die Nutzung des Dienstes ist in den Basisfunktionen kostenlos. Der Nutzer kann verschiedene Premium-Funktionen (erst an 2018) kostenpflichtig erwerben. Die jeweiligen Preise werden dem Nutzer klar und ersichtlich auf der MEET5 App vor dem endgültigen Erwerb angezeigt. MEET5 behält sich das Recht vor diese Preise zu unbestimmten Zeitpunkten zu ändern.

(iv) Im Rahmen der Buchung von Premium-Funktionen für eine bestimmte Laufzeit, schließt der Nutzer ein Abonnement ab, das sich je nach gewählten Zeitraum automatisch verlängert, sofern es der Nutzer nicht in der festgelegten Frist von 48 Stunden zum Ablauf des jeweiligen Zeitabschnittes kündigt. 

 

Der Betreiber von MEET5 behält sich das Recht vor, die Registrierung von Nutzern ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die vom Nutzer übermittelten Daten werden in diesem Fall unverzüglich gelöscht.

 

4. Widerrufsrecht für Verbraucher

 

Wenn der Nutzer in einem Land der Europäischen Union ansässig ist, gilt für eine Nutzung von MEET5 im Rahmen des Abschlusses bezahlter Abonnements das folgende Widerrufsrecht für Verbraucher:
 

Widerrufsbelehrung

 

Der Nutzer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer den Widerruf des Vertrages mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. mittels eines per Post versandten Briefes oder E-Mail) gegenüber dem Betreiber von MEET5 an support@meet5.de oder an Go Crush GmbH, Senckenberganlage 31, 60325 Frankfurt am Main, bekanntgeben. Der Nutzer kann dafür das untenstehende Muster-Widerrufsformular verwenden und übermitteln. Macht der Nutzer von dieser Möglichkeit Gebrauch, so wird der Betreiber von MEET5 unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass der Nutzer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Wenn der Nutzer den Vertrag widerruft, hat der Betreiber von MEET5 ihm alle Zahlungen, die der Betreiber von MEET5 von ihm erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages bei dem Betreiber von MEET5 eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Betreiber von MEET5 dasselbe Zahlungsmittel, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Nutzer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Nutzer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Tritt der Nutzer von einem Vertrag über eine Dienstleistung zurück, nachdem er sein Verlangen zur vorzeitigen Dienstleistungserbringung während der Rücktrittsfrist erklärt und der Betreiber von MEET5 hierauf während der Rücktrittsfrist mit der Vertragserfüllung begonnen hat, so hat der Nutzer dem Betreiber von MEET5 einen Betrag zu zahlen, der im Vergleich zum vertraglich vereinbarten Gesamtpreis verhältnismäßig den von dem Betreiber von MEET5 bis zum Rücktritt erbrachten Leistungen entspricht.

 

Muster-Widerrufsformular

 

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück

Go Crush GmbH, Senckenberganlage 31, 60325 Frankfurt am Main, E-Mail: support@meet5.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
_________________________________________________________________________

Bestellt am (*)/ erhalten am (*): ____________________________
Name des/ der Verbraucher(s): _____________________________
Anschrift des/ der Verbraucher(s): ___________________________

____________________________ _________________________ 
Unterschrift des/ der Verbraucher(s) Ort, Datum
(nur bei Mitteilung auf Papier)
(*) Unzutreffendes streichen.

 

5. Datenschutzbestimmung

 

Die Datenschutzbestimmungen von MEET5 gelten für alle Nutzer und sind Bestandteil des mit dem Nutzer bei der Registrierung zustande kommenden Vertrages. Sie sind auf der Website und der App unter "Datenschutzbestimmungen" abrufbar.

 

6. Beendigung der kostenlosen Mitgliedschaft

Der Nutzer kann den Vertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen, durch die dafür in der App bereitgestellten Funktion (Einstellungen --> Benutzerkonto löschen).

 

Der Betreiber von MEET5 kann den Vertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündigen, wenn der Nutzer gegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt.

Der Betreiber von MEET5 löscht Benutzerkonten innerhalb von 24 Stunden, die verbotene Inhalte über die App verbreiten. Dazu zählen alle Inhalte (siehe Absatz 8b), die laut dieser AGB unzulässig sind.

MEET5 behält sich das Recht vor, die Registrierung von Nutzern ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

Teilnehmern von MEET5-Treffen, die auf drei aufeinanderfolgenden Treffen ohne Absage nicht erschienen sind, wird die Mitgliedschaft unwiderruflich gekündigt. Nach Beendigung der MEET5 Mitgliedschaft werden alle Daten des Nutzer gelöscht, soweit diese nicht zu Nachweiszwecken einer rechtswidrigen Handlung des Nutzers benötigt werden.

Der Betreiber von MEET5 übernimmt keinerlei Haftung für im Rahmen einer Vertragskündigung gelöschte Daten. Es besteht auch kein Anspruch auf Wiederherstellung der gelöschten Daten. Im Falle eines vorläufigen Ausschlusses oder einer außerordentlichen Kündigung bleiben weitergehende Ansprüche des Betreibers von MEET5 unberührt.

 

7. Urheberrecht, Rechteeinräumung

 

MEET5 und die zugrunde liegende Software sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch den Betreiber von MEET5 über das in Punkt 3. eingeräumte Nutzungsrecht hinaus weder genutzt noch verändert werden. Ebenso sind das Design von MEET5 und insbesondere auf der Website und der App eingestellte Inhalte (z.B. Datenbanken, Fotos, Bilder, Videos oder Texte) urheberrechtlich geschützt, beziehungsweise unterliegen anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums und stehen, soweit nicht anders gekennzeichnet, dem Betreiber von MEET5 zu.

 

8. Pflichten des Nutzers

 

a) Der Nutzer ist für die angegebenen Informationen zu seiner Person alleine verantwortlich. Darüber hinaus versichert der Nutzer, dass diese Informationen der Wahrheit entsprechen. 

 

b) Der Nutzer ist für den Inhalt, den er in der App veröffentlicht und mit anderen Nutzern teilt verantwortlich. Der Nutzer verpflichtet sich, keine belästigenden, beleidigenden, diskriminierenden, sexistischen, verleumderischen, pornografischen, bedrohenden, gewaltverherrlichenden, rassistischen, rechts- /linksextremen sowie sonstigen moralisch verwerflichen oder rechtswidrigen Inhalte oder Darstellungen auf MEET5 zu erzeugen, zu veröffentlichen oder zu verbreiten. Des Weiteren ist der Nutzer darauf hingewiesen, dass es verboten ist rechtlich geschützte Bilder, Namen, Begriffe und andere Materialien zu verwenden. Der Betreiber von MEET5 löscht gegen die AGB verstoßende Inhalte und deren Benutzerkonten innerhalb von 24 Stunden.

 

c) Der Nutzer ist dazu verpflichtet an ausgemachten Treffen teilzunehmen, solange er das Treffen nicht mindestens 2 Stunden vor Beginn per E-Mail abgesagt hat. Der Betreiber von MEET5 behält sich vor Nutzerkonten unwiderruflich zu löschen, bei nicht Teilnahme von Treffen.

 

d) Es wird darauf hingewiesen, dass der Nutzer bei Treffen in einem Restaurant, eine Speise oder ein Getränk bestellen sollte. Wenn er dies nicht tut, kann der Gastronom Gebrauch seines Hausrechtes machen und den Teilnehmer dem Restaurant verweisen.

 

e) Die Treffen sind in dem vorgegebenen Restaurant abzuhalten bei dem reserviert wurde. Es ist nicht erlaubt, das Treffen in ein anderes Restaurant zu verschieben.

 

f) Bei den Treffen ist der Teilnehmer verpflichtet sich respektvoll gegenüber allen anderen Teilnehmer zu benehmen. Der Teilnehmer verpflichtet sich, keine belästigenden, beleidigenden, diskriminierenden, sexistischen, verleumderischen, pornografischen, bedrohenden, gewaltverherrlichenden, rassistischen, rechts- /linksextremen sowie sonstigen moralisch verwerflichen oder rechtswidrigen Inhalte bei MEET5 Treffen zu verbreiten.

 

e) Eine Zuwiderhandlung des Nutzers gegen die angeführten Inhaltsverbote berechtigt den Betreiber von MEET5 dazu, die vom Nutzer eingestellten, davon betroffenen Inhalte selbst zu entfernen und/oder den MEET5-Account zu löschen.

 

f) Der Nutzer ist verpflichtet, geeignete Maßnahmen zu treffen, um seine Zugangsdaten zu sichern und insbesondere die unautorisierte Nutzung seiner Daten durch Dritte zu verhindern. Bei Bemerken oder Vermuten eines unautorisierten Zugriffs auf das Nutzerkonto ist der Betreiber von MEET5 darüber unverzüglich in Kenntnis zu setzen.

 

g) Der Nutzer verpflichtet sich, keinesfalls von den Zugangsdaten Dritter Gebrauch zu machen.

 

h) Der Nutzer verpflichtet sich, die anwendbaren Gesetze bei der Nutzung der Online-Services einzuhalten.

 

i) Leistungen des Betreibers von MEET5 und dabei insbesondere der Zugang zum persönlichen MEET5-Account dürfen weder weiterverkauft, unentgeltlich oder entgeltlich an Dritte überlassen oder auf sonstige Weise direkt mit einer Gewinnerzielungsabsicht genutzt werden. Der Nutzer haftet gegenüber dem Betreiber von MEET5 für jeden durch die unberechtigte Weitergabe oder des Zugangs zu MEET5 entstandenen Schaden.

 

9. Pflichten im Zusammenhang mit hochgeladenen Fotos

 

Die Nutzer sind verpflichtet auf MEET5 ein Profilbild hochzuladen. Es sind die gesetzlichen Bestimmungen (insbesondere Gesetze zum Jugendschutz, zum Urheberrecht und zu Persönlichkeitsrechten) einzuhalten.

Das Profilbild kann für andere Nutzer sichtbar sein, solange das MEET5 Benutzerkonto nicht gelöscht wurde.

 

a) Das Profilbild muss immer den Profilersteller selbst zeigen. Extrem nachbearbeitete Bilder, Comicfiguren, Avatare, Tiere etc. werden nicht akzeptiert. Freizeitbilder (z.B. bei der Ausübung eines Hobbys) werden akzeptiert.

 

b) Für das Profilbild sollte eine möglichst aktuelle Aufnahme gewählt werden. So werden Kinderbilder eines Nutzers nicht als Profilbild akzeptiert. Der Nutzer muss auf dem Profilbild erkennbar sein. Sind mehrere Personen auf dem Bild zu sehen, muss der Nutzer auf dem Bild gekennzeichnet werden.

 

c) Es dürfen keine Waffen, illegale Drogen, beleidigende oder diskriminierende Gesten auf dem Bild ersichtlich sein und das Bild selbst darf nicht aggressiv, bedrohlich oder pornographisch sein. Auf den Profilbildern dürfen auch keine Flaggen oder politische Inhalte im Vordergrund stehen. Die Profilbilder dürfen keine primären oder sekundären Geschlechtsmerkmale zeigen, aber auch das Zeigen von sexuellen Handlungen/Andeutungen ist nicht erlaubt.

 

d) Es besteht keinerlei Anspruch auf Freischaltung eines Profilbildes. Der Betreiber von MEET5 behält sich vor, die Bilder zu löschen, wenn sie gegen eine der oben genannten Regeln verstoßen oder aufgrund gesetzlicher Bestimmungen als ungeeignet eingestuft werden.

 

10. Gewährleistung, Haftung

 

a) Der Betreiber von MEET5 übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die Erwartungen des Nutzers in die angebotenen Online-Services erfüllt werden. Der Betreiber von MEET5 stellt lediglich Online-Services zur Verfügung, bei der User Treffen in einem Restaurant ausmachen können.

 

b) Für auftretende Schäden, psychischer, physischer oder finanzieller Art, die mit dem angebotenen Service in Verbindung stehen, haftet MEET5 nur, insofern dieser Schaden auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von MEET5, bzw. dessen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen oder auf Vorsatz von MEET5, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen entsteht.

 

c) Für Schäden, die mit dem angebotenen Service in Verbindung stehen und die an anderen Rechtsgütern als Leben, Körper oder Gesundheit auftreten, haftet MEET5, soweit dieser Schaden auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von MEET5, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen oder auf Vorsatz des Betreibers, bzw. dessen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruht.

d) Die Nutzung von MEET5 erfolgt ausschließlich auf eigene Gefahr und eigenes Risiko des Nutzers. Dies gilt insbesondere auch für die Kommunikation und Kontakte zwischen Nutzern außerhalb von MEET5.

 

e) Kontinuierlicher, fehlerloser Betrieb und permanente Nutzbarkeit werden von dem Betreiber von MEET5 nicht gewährleistet. Es kann unter anderem im Rahmen von Wartungsarbeiten zu temporären Störungen der Erreichbarkeit kommen. Der Betreiber von MEET5 haftet nicht für etwaige daraus resultierende dem Nutzer entstandene Schäden wie etwa durch fehlerhafte oder verspätete Übertragung, unrichtige, unvollständige oder abgeänderte Inhalte sowie entfernte Daten.

 

f) Der Betreiber von MEET5 übernimmt keine Haftung für die Inhalte von Nutzern. Insbesondere haftet der Betreiber von MEET5 nicht für Schäden, die aus erstellten, geteilten oder veröffentlichten Inhalten von Nutzern entstehen.

 

g) Für den Missbrauch von Informationen und Daten durch Dritte oder andere Nutzer übernimmt der Betreiber von MEET5 keinerlei Haftung. Dies gilt sowohl für Informationen die vom Nutzer erstellt, geteilt oder veröffentlicht wurden als auch für Informationen und Daten von denen auf unbefugtem Wege Kenntnis erlangt wurde, wie etwa durch Hackerangriffe.

 

h) Die Systeme des Betreibers von MEET5 sind mit geschäftsüblichen Maßnahmen gegen Angriffe von Hackern und Viren gesichert. Das Risiko solcher Angriffe kann jedoch nicht ausgeschlossen werden. Sofern Virenbefall oder ein Hackerangriff nicht aufgrund des grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Vernachlässigens der Sicherheitseinstellungen durch den Betreiber von MEET5 verursacht werden, übernimmt der Betreiber von MEET5 keine Haftung für den daraus resultierenden Schaden.

 

i) Der Nutzer stellt den Betreiber von MEET5 von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese mit der Behauptung gegen den Betreiber von MEET5 erheben, dass Inhalte/Verhaltensweisen/Aktionen des Nutzers sie in ihren Rechten verletzen, und verpflichtet sich, den Betreiber von MEET5 diesbezüglich schad- und klaglos zu halten.

 

11. Vertragsübernahme durch Dritte

 

Der Betreiber von MEET5 ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.

 

12. Schlussbestimmungen, Sonstiges

 

a) Der Betreiber von MEET5 behält sich das Recht vor, diese AGB von Zeit zu Zeit anzupassen, um vor allem, aber nicht beschränkt darauf, den gesetzlichen Bestimmungen oder Anforderungen einzuhalten, der Wirtschaftlichkeit zu entsprechen oder den Benutzerinteressen entgegenzukommen.

 

b) Der Nutzer erklärt, mit der Anwendung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) auf bereits vor der Änderung geschlossene Verträge einverstanden zu sein, wenn MEET5 den Nutzer darauf hinweist, dass eine Änderung der AGB stattgefunden hat und der Nutzer nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsmitteilung folgt, der Abänderung widerspricht.

 

c) Die Mitteilung der Änderung muss noch einmal den Hinweis auf die Möglichkeit und Frist des Widerspruchs, sowie die Bedeutung, bzw. Folgen des Unterlassens eines Widerspruches enthalten. Sie kann per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse erfolgen.

 

d) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig sein oder werden, so wird dadurch der übrige Inhalt der AGB nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die rechtlich Bestand hat und dem Willen der Vertragsparteien wirtschaftlich am nächsten kommt.

 

e) Vertragsabänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform beider Seiten. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis.

f) Die vertraglichen Vereinbarungen der Vertragspartner unterliegen dem Recht
der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des
Kollisionsrechts.

 

Stand 15.08.2019

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